Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• RA Kotz

  Verkehrssicherung Bauunternehmer - Auffräsung Fahrbahnbelag

• Justiz Baden-Württemberg

  § 249 BGB, § 253 Abs 2 BGB, § 254 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB
  Verkehrssicherungspflicht bei Erneuerung des Fahrbahnbelags: Anforderungen an die Verkehrssicherheit einer in einem provisorischen Zustand für den Verkehr freigegebenen Baustelle; Bemessung des Schmerzensgeldes für eine Radiusköpfchen-Trümmerfraktur im linken Ellenbogen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verkehrssicherungspflicht eines Bauunternehmers bei Straßenbauarbeiten

• rechtsportal.de

  Verkehrssicherungspflicht eines Bauunternehmers bei Straßenbauarbeiten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Straßenbauer muss (Radfahrer) vor gefährlicher Fahrbahnbeschaffenheit warnen!

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Radfahrerin stürzt an Straßenbaustelle - Ist der Straßenbelag aufgefräst, müssen Bauarbeiter die Straße sperren oder Warnschilder aufstellen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Straßenbauamt muss (Radfahrer) vor gefährlicher Fahrbahnbeschaffenheit warnen! (IBR 2022, 626)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2022, 316
• NZV 2022, 296

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Celle, 23.03.2005 - 9 U 199/04

  Verkehrssicherheit eines unbefestigten Radweges

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.10.2021 - 9 U 59/19

  Die Situation im vorliegenden Fall ist nicht vergleichbar mit dem Befahren eines Waldweges oder eines unebenen Radweges, auf welchem ein Radfahrer von vornherein dem Boden des Weges mehr Aufmerksamkeit schenken muss (vgl. zu einem solchen Fall OLG Celle, NJW-RR 2005, 754).
• BGH, 03.02.2009 - VI ZR 183/08

  Schätzung des Haushaltsführungsschadens

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.10.2021 - 9 U 59/19

  Der Anspruch auf Ersatz des - vom Senat zu schätzenden - Haushaltsführungsschadens ergibt sich in einem derartigen Fall aus § 843 Abs. 1 BGB (vgl. BGH, NJW 1997, 256; BGH, NJW 2009, 2060).
• BGH, 08.10.1996 - VI ZR 247/95

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.10.2021 - 9 U 59/19

  Der Anspruch auf Ersatz des - vom Senat zu schätzenden - Haushaltsführungsschadens ergibt sich in einem derartigen Fall aus § 843 Abs. 1 BGB (vgl. BGH, NJW 1997, 256; BGH, NJW 2009, 2060).

 
• OLG Stuttgart, 10.07.2013 - 4 U 26/13

  Amtshaftung wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht bei erkennbarer …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.10.2021 - 9 U 59/19

  Entscheidend ist dabei, dass unter den gegebenen Umständen von der Klägerin nicht ohne weiteres erwartet werden konnte, sich bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt rechtzeitig auf das Gefahrenpotential des abgefrästen Fahrbahnbelags einzustellen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt OLG Stuttgart, Urteil vom 10.07.2013 - 4 U 26/13 -, Rn. 114, zitiert nach Juris).
• OLG Karlsruhe, 28.03.2012 - 7 U 104/11

  Materieller und immaterieller Schadensersatzanspruch: Sturzunfall eines …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.10.2021 - 9 U 59/19

  dd) Soweit Tätigkeiten im Haushalt vom Ehemann oder erwachsenen Kinder der Klägerin ausgeführt werden mussten, berücksichtigt der Senat einen geschätzten Stundensatz vom 10, 00 EUR (vgl. zum Stundensatz OLG Karlsruhe - 7. Zivilsenat -, Urteil vom 28.03.2012 - 7 U 104/11 -, zitiert nach Juris).
• OLG Brandenburg, 08.08.1995 - 2 U 32/95

  Straßenbauarbeiten; Kies; Kraftfahrzeug; Radfahrer

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.10.2021 - 9 U 59/19

  (Vgl. zu den Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht in einem ähnlichen Fall OLG Brandenburg, Versicherungsrecht 1996, 517; vgl. auch zur Verkehrssicherungspflicht im Baustellenbereich gegenüber einem Motorradfahrer OLG Jena, NZV 2006, 248).
• OLG Karlsruhe, 11.05.2021 - 9 U 62/19

  Verkehrssicherungspflichten des Supermarktbetreibers: Verhinderung von Nässe im …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.10.2021 - 9 U 59/19

  Im Wege eines Anscheinsbeweises folgt daraus, dass die gefährliche Fahrbahnbeschaffenheit (Rinne mit lockeren Steinen) ursächlich für den Sturz der Klägerin und für ihre daraus resultierenden Verletzungen war (vgl. zum Anscheinsbeweis bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, Senat, Urteil vom 11.05.2021 - 9 U 62/19 -).